DEMIT – Ausblick und Notwendigkeiten

Ausblick und aktuell notwendige nächste Schritte

Heute, im Jahr 2015, ist DEMIT meines Erachtens notwendiger denn je, da meiner Meinung nach unsere bundesdeutsche repräsentative Demokratie auf einem absteigenden Ast ist. Sie stirbt langsam aber kontinuierlich, da das Parteiensystem in dieser repräsentativen Demokratie schlicht zu wenig Kontrollmöglichkeiten bei der Entscheidungsfindung zulässt und die bestehenden nicht zu einem echten und effektiven Kontrollinstrumentarium gereichen.
Ich persönlich denke, dass die attestierbare Politikverdrossenheit der Bevölkerung und das Festhalten „alter“ und inzwischen teilweise anachronistischer und leider proklamatisch manipulierter Kontrollmöglichkeiten der demokratisch legitimierten Gremien (z. B. über die Presse, TV und Radio), inzwischen geradezu groteske Züge annimmt (Stichwort: Manipulation).

Zudem hat die von den Parteien repräsentierte Demokratie es bewerkstelligt, dass Lobbyisten als Repräsentanten von verschiedensten, im Fall der Industrie sogar überstarken Vertretungen und Institutionen, inzwischen den „politischen Alltag“ auf eine kritische Art und Weise beeinflussen, so dass die Bürgerschaft ohne genaueres Hinsehen kaum mehr etwas davon erfährt (Stichwort: Meinungs- bis hin zu konkreter Gesetzestextmanipulation). Wenn diese Lobby sogar die Gesetze formulieren darf und direkt in den ministeriellen Verwaltungszentren des Bundes und der Länder mitwirken kann, dann ist pervertiert diese Form der indirekten Einflussnahme die repräsentative Demokratie meiner Ansicht ganz erheblich.
Und wenn dann kritische Stimmen zu dieser indirekten Einflussnahme von genau diesen Repräsentanten als „Bedenkenträger“, „Staatsfeinde“ u.ä. diskreditiert werden bei gleichzeitigem Machtzuwachs der sogenannten Hinterzimmerpolitik, dann ist es an der Zeit, hier ein Kontrollinstrument wie DEMIT einzusetzen! DEMIT ermöglicht der Gesellschaft, also den BürgerInnen eine indirekte Teilhabe und politische Kontrolle. In einer Demokratie ist das Volk der Souverän und nicht die Repräsentanten, seien es parteipoltische oder gar unternehmerische. DEMIT stärkt das Volk durch indirekte Kontrolle der politischen Entscheidungen und kann durch seine Auslegung dazu beitragen, dass politische Entscheidungen begleit- und hinterfragbar werden und durch die Wahloption für konkrete Entscheidungsvorlagen und das eingebaute Feedback-System kann es maßgeblich sogar indirekten politischen Einfluss üben, ohne dass die BürgerInnen irgendeiner parteipolitischen Eigeninitiative bedürfen.

Ich schätze, dass sich die etablierten direkt oder indirekt demokratisch legitimierten Repräsentanten gegen DEMIT in Position bringen werden, denn sie wünschen keine solche Art der Kontrolle durch Transparenz, Nachvollziehbarkeit und virtuelle Stimmabgabe der Bevölkerung unseres Landes. Nach meinem eigenen Dafürhalten ist DEMIT ein Instrument, das bestehende Machtstrukturen direkt erleb- und fühlbar, durch seine Wahltoptionen und sein Feedbacksystem aber auch kontrollierbarer macht.